Sudelbuch : Rubrik:Gruene

Grüner Zukunftskongress

wome — 2009-11-22T22:26:00Z

An die 500 Personen trafen sich heute im Colosseum in Wien-Floridsdorf zum Grünen Zukunftskongress. Vormittags standen einleitende Referate, dann ein Worldcafé und am Nachmittag Arbeitsgruppen auf dem Programm. Das Worldcafé war spannend, auch wenn es etwas mühsam ist, wenn sich "Gäste" zum Tisch gesellen, die alle vorher gefassten Regeln umwerfen. (Basis-)Grüne Befindlichkeitsarbeit scheint angesagt zu sein. Was mich etwas erschreckt hat, ist, dass manche eigentlich alles zu wissen glauben, aber offensichtlich kaum etwas außerhalb ihres Grätzls zu kennen scheinen. Das macht einen Austausch mühsam und die Ergebnisse flach und plakativ. Dazwischen und daneben schwirren Grüne MandatarInnen und Funktionäre herum, die einen auf wichtig machen, denen jedoch die Unsicherheit aus den Augen sticht. Was wird das werden, wohin führt uns das? Meine Wortspende an das Filmteam, das die Veranstaltung begleitet hat, lautete dann auch provokant: Die Grüne Zukunft ist offen und wird heute mitentschieden. Ob das für meine nächste Stimme reicht, vermag ich heute noch nicht zu sagen. Den Nachmittag hab ich mir dann nicht mehr gegeben.

Was hat das mit den Grünen zu tun?

wome — 2009-02-07T20:31:00Z

@ Yahoo! Video

Aus und vorbei

wome — 2009-02-02T08:39:00Z

Johannes Voggenhuber hat das Trauerspiel um seine Nominierung zur kommenden Eu-Wahl beendet. Oder war es Frau Sburny, die den Salzburgern ihren Vorschlag, Voggenhuber als Landeskandidat auf die Liste zu nehmen, zurückgewiesen hat? Wie auch immer. Der Schaden ist kolossal. Wer immer das inszeniert hat, wobei ich gar nich glauben kann und will, dass sich sowas gar nicht wirklich inszenieren lässt, das ist gut gelungen. Offenbar war die Order, Voggenhuber am Bundeskongress zwar das Vertrauen auszusprechen, aber ihn dann nicht auf einen Listenplatz zu nehmen. Gründe dafür? Werden öffentlich keine genannt. Intern geht es wohl um eine Neuausrichtung der EU-Politik, bei der Voggenhuber mit seiner Lissabon-Befürwortung im Wege steht. Das ist Heuchlerisch. So wird eine Sachdebatte unterbunden und die (Nicht-)Wahl verkommt zur Parteiintrige. Wer immer das geplant hat, der Dolm-Preis ist ihr/ihm dafür sicher. Schadensbegrenzung? Die Grünen werden nun wohl bei den nächsten Wahlen verlieren. Wie groß dieser Verlust wird? Ungewiss. Zu groß jedenfalls ist der Preis dafür, Voggenhuber losgewordne zu sein. Und sage niemand, sie/er hätte nicht mehr damit gerechnet, dass er doch noch antreten will.

Die Grünen am Scheideweg

wome — 2009-01-31T16:28:00Z

Der Umgang mit der Eu-Kandidatur von Johannes Voggenhuber ist wahrlich kein Glanzstück grüner Funktionärspolitik. Mag seine Nichtwahl am Bundeskongress noch verständlich sein (Voggenhuber hatte hoch gepokert, will nur auf Platz 1, und verloren). Danach wurde er von Eva Glawischnig zur Solidarität aufgefordert und beantwortete dies, einer Schrecksekunde, mit der Idee einer Solidaritätskandidatur auf einem der hinteren Plätze. Nun schrillten offenbar bei einigen Funktionären die Alarmglocken. Obwohl Voggenhuber am Bundeskongress grundsätzlich das Vertrauen ausgesprochen worden war, wollte ihn die Mehrheit der Delegierten zum erweiterten Bundesvorstand nicht auf einen der hinteren Plätze der Liste reihen. Aus Angst vor einem Vorzugsstimmenerfolg? Da wird also, aus persönlicher Befindlichkeit mancher Grünfunktionäre ein Stimmenschwund bei der kommenden EU-Wahl in Kauf genommen, nur, um zu verhindern, dass Voggenhuber wieder ins EU-Parlament kommt. Wenn dies gewollt worden wäre, hätte er beim Bundeskongress kein Vertrauen mehr bekommen dürfen. Alles andere ist Heuchelei und höhere Funktionärsborniertheit. Mti dieser Einstellung fliegt die Partei (verdientermaßen) wieder aus den Parlamenten.Ob dann die, die dafür verantwortlich sind, die Verantwortung übernehmen werden?

Grünes Dilemma

wome — 2009-01-11T07:33:00Z

Michael Fleischhacker in der Wochenendausgabe der Presse hat es auf den Punkt gebracht, die Grünen vergeigen es sich immer selber. Da spielt ihnen die Weltpolitik und Weltwirtschaft einmal in die Hände, und was folgt. Neben dürren Presseaussendungen zu einem New Green Deal die Skandalmeldung: die Mitarbeiter des 3. NR-Präsidenten haben bei einem rechten Verlag eingekauft. Nicht, dass das in Ordnung wäre. Es ist sogar schwer in Unordnung. Nur, Grafs Persönlichkeit und die seines Umfeldes war allen, die es wissen wollten, längst bekannt. Daher kommt die Enthüllung von Karl Öllinger etwas spät oder sie wurde bewußt mit Kalkül nun gesetzt. Der Schuss ging allerdings nach hinten los. Die Präsidentin und sein anderer Kollege verloren nach der Pflichterklärung von Graf ("Nazidreck" pfui, pfui) die weitere Lust an der Sache und Öllinger darf sich nun für die Vergangenheit seines Mitarbeiters rechtfertigen. Das mag zwar die Solidarität unter den Grünen und Antifreiheitlichen stärken, professionell ist es aber nicht. Professionell wäre es, wenn die Grünen nun mit einer Stimme ihre Rezepte und Mittel gegen die Wirtschaftskrise trommeln würden. Statt dessen müht sich die künftige Bundesvorsitzende heute im Interviem im Ö1-Mittagsjournal damit da, die Grünen als ernstzunehmende politische Kraft wieder ins rechte Licht zu rücken. Ob sie das so schaffen wird, bleibt dahingestellt. Für den Bundeskongress nächstes Wochenende dürfte die Solidarität untereinander damit jedenfalls wieder gesichert sein. Dass Graf für den Verwaltungsunsinn der angeblich abgeschafften Studienbeiträge mitverantwortlich ist, ist war dem Abgeordneten Öllingen damals (24.9.08) jedenfalls noch keine Distanzierung von Graf und dessen Gesinnung wert.
Fleischhacker überzieht seinen Kommentar aber dort, wo er Haider reinzuwaschen versucht. Es war schon dieser selber, der immer wieder durch eindeutige Sager das rechte Eck suchte. Nun den Haidergegnern alle Verantwortung für das Stimmenwachstum der FPÖ in die Schuhe zu schieben, ist billig. Da klingt wohl Wehmut mit, was möglich geworden wäre, wenn sich Haider nicht selber ins Jenseits befördert hätte. Fleischhacker hat sich ja mehrfach für neue Koalitionen mit Haider ausgesprochen.

Grüne auf der Suche nach dem warum

wome — 2008-11-01T20:23:00Z

Überall scheinen Österreichs Grüne dezeit auf der Suche nach dem Warum des Absturzes in der Wähler/innengunst zu sein. Franz Klug liefert im Standard zwar eine stimmige eine Analyse der Grünen Befindlichkeit, ohne überzeugend einen Ausweg aufeigen. Peter Pilz ruft per Potcast zu Stellungnahmen aus der Basis auf. Die Antworten sind nicht neu und wurden so oder ähnlich bereits seit Jahren intern vorgebracht. Nur, warum wurden sie bisher nicht erhört? Was da aber an Kritik, Wünschen und Vorschlägen kommt, gleicht einer Quatratur des Kreises. Die Grünen sind zu wenig angriffig, sollen Personalwechsel vollziehen, sich um die Landwirtschaft und was sonst noch alles kümmern. Und auf die Finanzkrise eine Antwort geben und auf das Wahlkämpfen nicht vergessen. So und ähnlich lauten die gutgemeinten Ratschläge. Nur, gutgemeint ist nicht gut. Statt dessen wäre eine Besinnung auf einige wenige (entscheidende) Themen besser. Der grüne Bauchladen, von jeder/m Abgeordneten so liebevoll gepflegt, aber meist ohne Verbindlichkeit und Vehemenz vorgetragen, steht einer effizienten Wahrnehmung der Partei entgegen. Vor lauter Einmischung und Besserwisserei wissen die Wähler/innen offenbar nicht mehr, wofür die Grünen stehen. Schade und geradezu peinlich. Peinlich auch, dass es für fast jedes der vorgeschlagenen Themen eine/n Bereichssprecher/in gibt. Diese werden offenbar nicht wahrgenommen bzw. kommen mit ihren Argumenten nicht durch. Zeit für einen Wechsel?

Die Grünen wollen's wissen

wome — 2008-10-25T13:02:00Z

Die Tiroler Grünen wollen wissen, warum sie in den letzten Wahlen Stimmen verloren haben. Dazu laden sie in den nächsten Wochen Menschen, die ihnen nahestehen, aber auch kritische Geister und solche, die ihnen nun nicht mehr nahestehen, zu Gesprächen ein. Einmal so richtig Dampf ablassen, scheint die Devise zu sein. Nur, wer soll dahingehen? Wer nicht mehr grün wählt, wird sich bei solch einer Veranstaltung sicher nicht mehr über die Grünen blau ärgern wollen und diejenigen, denen es wurscht ist, werden sich wohl daran auch nicht beteiligen. Bleiben noch diejenigen, die - immer noch - grün wählen. Ob die sich allerdings mit Leute, die nicht mehr grün wählen, unterhalten wollen, bleibt dahingestellt. Ich jedenfalls habe die letzten Male (noch) grün gewählt, obwohl das grüne Angebot (einmal abgesehen von VdB, der in einer anderen Liga spielt) mehr als mau war, obwohl die Grünen kaum mehr auf Themen setzen, die mir wichtig sind (Umwelt, Bildung, Pflege etc.) oder diese Themen derart mau betonen, dass sie kaum wahrnehmbar sind und wahrgenommen werden. Letztendlich habe ich also noch grün gewählt, weil nicht zur Wahl zu gehen, für mich auch keine Alternative ist, und weil ich immer noch keine wirkliche Alternative zu Grün sehe. Das ist aber für eine Partei für die Zukunft zu wenig.

Konsolidierung versus Stagnation

wome — 2008-09-27T19:52:00Z

Als Konsolidierung hat Anton Pelinka gestern das vermutliche Abschneiden der Grünen bei der morgigen NR-Wahl bezeichnet. Klingt irgendwie fast bemitleidend, in Wahrheit ist es eine Stagnation (außer es gibt noch eine Sensation durch die Wähler/innen und diese strafen die Meinungsforschung der Lüge). Warum die Grünen stagnieren, wenn in Österreich die halbe Wähler/innenschaft in Bewegung gerät, mag auf den ersten Blick ein Rätsel sein. Wer tiefer blickt, vermag es schon zu erklären (auch wenn es schmerzt). Es hat letztendlich auch etwas damit zu tun, was Chantal Mouffe in ihrem jüngsten Buch (Das demokratische Paradox) beschreibt: Demokratie ist nicht das "Ideal einer versöhnten Gesellschaft". Gerade diesem Ideal scheinen aber so manche grünbewegte Funktionäre nachzueifern, und dabei außer Acht zu lassen, dass Demokratie immer auch von Machtkämpfen um Definitionen lebt. Hier haben die Grünen insgesamt, ihre Emotionalität verloren. Wer streitet dort noch um eine Sache? Wer Eckt dort noch an und kann so potentielle Wähler/innen ansprechen? Die Grünen sind von einer Aktivist/innenpartei zu einer "stinknormalen" Partei geworden, finde viele, zu viele vermutlich. Dass es dort keinen Streit um die Sache mehr gibt, scheint die Wähler/innen von den Grünen zu vertreiben. In den Worten Muffes: Der Antrieb der Demokratie ist nicht die rationale Überzeugung, sondern die Emotion, der Affekt. Bleibt zu hoffen, dass die Grünen diese Emotion bald wieder finden werden.

Gross National Happiness

wome — 2008-05-03T12:53:00Z

Das Königreich Bhutan hat sich die Steigerung des Glückes und der Zufriedenheit seiner BürgerInnen, anstatt der Steigerung des Bruttonationalproduktes zum Ziel gesetzt. Sowohl für ein so genanntes "Dritte-Welt-Land", wie auch für uns Westler ein ungewöhnliches Unterfangen. Wie wollen wir Glück und Zufriedenheit messen und wie deren Vermehrung erreichen. Alles bloß Spinnerei eines weltfremden Königs? Oder ein zwar ungewöhnlicher, aber nicht unmöglicher Kontrast zu unserer von Sachzwängen geprägten Politik? Wie weit sind wir schon von solchen Überlegungen entfernt und wer würde sich in Österreich getrauen, solche Ansätze zu vertreten, ohne sogleich als weltfremder Spinner abgetan zu werden? Die Grünen mühen sich heute jedenfalls in Alpach mit einem Leitantrag zur "Verteilungsgerechtigkeit" ab. Wie blutleer wirken solche Ansätze gegenüber dem Lachen der Bhutanerinnen und Bhutaner, wie sie heute Morgen in Ö1 zu hören waren? Ungerecht? Wer möchte schon in Bhutan leben? Wer von einem König regiert werden? Auch wenn dieser solch ungewöhnliche Ideen verkündet. Eine Debatte wären diese Gedanken um ein Bruttosozialglück allemal wert und sicher spannender als das immer wiederkehrende Gesudere altgedienter Grünfunktionär/innen jeglichen Alters, die vor jedem Bundeskongress in Ermangelung eigener Themen nach neuen Gesichtern rufen, selber aber nicht im Traum an ihren Abschied aus der Politik denken.

More of the same ?

wome — 2008-03-01T19:58:00Z

Der erste Eindruck nach Bekanntgabe des Ergebnisses der heutigen Landesversammlung der Tiroler Grünen könnte lauten: More of the same. Der Spitzenkandidat zum 4. Male in den Landtag gewählt, die Nr. 2 auch schon das 3. Mal dabei und als 4. schaffts einer, der in den letzten 4 Jahren kaum originell aufgefallen ist. Die Basis hat gewählt und hat sich für Kontinutät und Voraussehbarkeit entschieden. Sind die Grünen schon so sicherheitsbewußt, dass die Angst vor Unwägbarkeiten haben? "Der Krug geht so lange zum Brunnen, bis er bricht", lautet ein Sprichwort. Für die Politik angewandt lautet dies: Veränderungen werden erst unternommen, wenn sie unvermeidbar werden (meist nach empfindlichen Wahlniederlagen). Trotzdem ist das Wahlergebnis auch ein Zeichen der Erneuerung und der vorhandenen personellen Breite (an 3. und 5. Stelle neue Gesichter, auch auf den weiteren Plätzen). Dass jemand, die vor 2 Wochen nicht einmal grüne Insider kannter, auf der Landesliste an die 7. Stelle gewählt werden kann, zeigt, dass die Grünen immer noch nicht ganz eine stinknormale Partei sind. Es zeigt aber auch deren Dilemma auf. Es geht vorwiegend um Gesichter, Personen und nicht um Inhalte und Thmene (auch wenn dies stets betont wird). Wie sonst könnte jemand an die 1. Stelle gelangen, der es wie der Teufel das Weihwasser meidet, dezitiert Stellung zum Brennerbasistunnel zu nehmen. Wie sonst könnte die grüne Basis den KandidatInnen verzeihen, dass es zumindest den bisherigen MandatarInnen nicht gelungen ist, eine glaubhafte und nachvollziehbare Position zu den Themenbereichen Müll, Verkehr, Nutzung deer Wasserkräfte, wirtschaftliche Entwicklung im Land und Sicherung von Arbeitsplätzen, Vereinbarkeit von Familie und Beruf, Sicherung des Bildungsstandards für breite Schichten (vor allem im MigrantInnenbereich), Daseinsvorsorge und Pflegesicherung etc. in der Öffentlichkeit nachhaltig zu setzen. Teilweise existieren Konzepte, mitunter zwar verwässert, aber sie gehen im Alltagsgeschäft aufgrund politischer Aktionen auf Nebenschauplätzen unter.
Das Agieren oder Nichtagieren der Tiroler Grünen ist auch Ausdruck der Hilflosigkeit von Politik angesichts der gesellschaftlichen Entwicklungen durch EU und Globalisierung. Darob droht lokale oder regionale Politik zum Personalspektakel zu verkommen (jedem Bezirk sein/e Vertreter/in, ebenso jeder Gruppe). Das ist pure Klientelpolitik aus dem 19. Jahrhundert, aber offenbar das, was unter den FunktionärInnen und der viel beschworenen Basis noch zieht (zumindest für die Erlangung eines Mandats). Ob das auch die WählerInnen goutieren, wird sich bald weisen? Wäre schade darum, wenn das "Schlachtross" dann aufgrund von Zauderlichkeit und Zögerlichkeit der Basis geopfert werden müßte.
Offenbar haben die meisten der grünen Basis die Ursachen des Erfolges bei den letzten Landtagswahlen immer noch nicht erkannt. Dieser resultierte aus der damals geringen Wahlbeteiligung und der recht hohen Behalterate der grünen WählerInnenschaft vom vorletzten Mal. Ob beides am 5.10.08 mit diesem Personalangebot wieder erreicht werden kann, steht in den Sternen. Die Themen scheinen offenbar sekundär zu sein.

Grüne

wome — 2007-10-04T20:32:00Z

Dürfen in Grüne in diesem Land nichts werden? Und wer bestimmt das? Und wer ist überhaupt ein Grüner? Ich war 14 Monate lang Landessprecher der Tiroler Grünen (von Oktober 2002- November 2003). Dann habe ich das Amt aus persönlichen Gründen niedergelegt und mich für eine Funktion im Betriebsrat der Universität Innsbruck entschieden. Meine Versuche, ein einen mandatsfähigen Listenplatz bei den Grünen zu erhalten, sind drei Mal gescheitert. Weder konnte den von mir angestrebten 4. Platz auf der Landesliste erreichen, noch einen der beiden ersten Listenplätze bei den letzten Nationalratswahlen. Auch meine Kandidatur um das Amt eines Bundesrates blieb erfolglos. Trotzdem, Grün bleibt Grün. Einmal Grüner, immer Grüner. Egal, welche Qualifikationen jemand mitbringt, wenn sie/er nicht das richtige Parteibuch hat, darf sie/er nichts werden. Anders geht's dem ehemaligen Pressesprecher von Bundesministerin Geher. Der darf Leiter der Volkshochschule Innsbruck werden und verwehrt sich dagegen, darin einen Zusammenhang mit seiner früheren politischen Tätigkeit zu sehen.
Grün ist in diesem Land offenbar ein Schimpfwort. Vor 20 Jahren war dies der Marxismus. Damals wurde ich als Marxist verunglimpft. Weil ich ein Otto Bauer Zitat als Motto in meine Diplomarbeit aufgenommen hatte. Dabei war ich nie Mitglied der KPÖ oder der GRM.
Und was haben die Roten und die Schwarzen in den letzten Jahren für die Universitäten getan?

Abschied?

wome — 2007-09-29T18:52:00Z

Heute vermutlich für längere Zeit letztmalig auf einer Landesversammlung der Tiroler Grünen. Ich war eingeladen, als Gastgeber einer Arbeitsgruppe zum Brennerbasistunnel/Transitverkehr in einem World Café zu fungieren. Außerdem wollte ich mich mit ein paar Menschen noch einmal unterhalten, die mir in den letzten Jahren wichtig waren. Wenn ich meine Zeit bei den Tiroler Grünen Revue passieren lasse, so möchte ich manches nicht missen (Landessprecherei 2003 während einer der wichtigsten politischen Phasen der Österreichischen Grünen), wenngleich sie auch mit Höhen und Tiefen (endlose Querlen um Befindlichkeitsdebatten) sowie mit persönlichen Ernüchterungen (mißlungene Versuche, einen wählbaren Listenplatz zu erlangen) verbunden war. Dass es gelungen ist, während dieser Zeit zu einigen Leuten sogar so etwas wie Freundschaft aufzubauen, ist in der Politik selten. Meist herrscht die Angst vor Konkurrenz und so hatte ich heute bei manchen den Eindruck, meinen Abgang als Wegfall eines Konkurrenten zu empfinden. So ist halt mal das politische Geschäft und ich nehm dies niemand übel, auch wenn es viel über die politische Realität, die auch bei den Grünen herrscht, sagt.

Grüne Debatte

wome — 2007-09-17T19:44:00Z

Das heutige Streitgespräch zwischen Johannes Voggenhuber und Dieter Brosz im Standard sowie die morgigen Repliken bzw. zur Debatte um den Standort der Grünen sind überfällig und notwendig. Dass sie sich vor allem an Personen und deren Verweildauer in Funktionen bzw. an der grünen Befindlichkeit ("zu brav", "zu bürgerlich", "zu wenig links") und nicht an der grünen Pragmatik entzünden, sagt auch etwas aus. Noch ist es kein Richtungsstreit, bzw. nicht nur ein Richtungsstreit. Derzeit geht es vermutlich eher um Startpositionen. Startpositionen um die Zeit nach Alexander Van der Bellen. Dass gerade Leute aus der zweiten Reihe um ihn herum auf diese Debatte so heftig reagieren, läßt auf mitgehangen, mitgefangen schließen. Dabei macht so eine Debatte durchaus Sinn. Allerdings sollte irgendwann klar sein, wohin die Reise gehen soll. Keppeln um des Keppelns willen ist zu wenig. Einmischen und differenzieren ist gefragt.

"Grüne stellen Rektor"

wome — 2007-08-08T05:38:00Z

mit dieser Schlagzeile macht die Tiroler Tageszeitung heute auf. Wie können die Grünen einen Rektor stellen? Es ist ja (hoffentlich) keine politische Wahl. Sicherlich hat auch der neue Rektor, wie seine Vorgänger, eine politische Gesinnung. Dass diese einer der vier/fünf Parlamentsparteien nahesteht, noch kein Vergehen. Sicherlich wurde er nicht zum Rektor gewählt, weil er "Grüner" ist, sondern, trotzdem er "Grüner" ist. Eine politische Gesinnung war für die Wahl des Universitätsrates offenbar nicht ausschlaggebend. Dafür ist ihm zu danken. Alles andere wäre auch in einer (parlamentarischen) Demokratie unerträglich.

Grüne Bundestagung

wome — 2007-03-04T22:03:00Z

Sie ist vorbei, die Grüne Bundestagung in Graz in der Seifenfabrik. Eineinhalb Tage Referate, Diskussion und Gespräche. Rund 200 Delegierte aus ganz Österreich fanden sich ein, die Trauer um die verpaßte Regierungsbeteiligung zu begraben und den Kurs wieder eindeutig und unmißverständlich auf Oppositionspolitik zu stellen. "Wir haben 2 Regierungen, eine Rote und eine Schwarze", meinte Alexander Van der Bellen in seinem Referat. Diese beiden Regierungen setzen den Kurs von Schwarz-Blau/Orange weiter fort. In 5 Arbeitsgruppen wurden die Themen Armutsbekämpfung, Bildung, Energie, Frauen und Migration/Integration besprochen. Die Diskussionen fanden durchwegs auf hohem Niveau statt, sparten auch nicht mit Kritik (auch nicht am politischen Kurs der letzten Wochen) und zeigten, dass es keinen Riss oder Richtungsstreit bei den Grünen gibt. Wohl aber müssen einige Akzepte wieder stärker betont werden. Die Grünen sind die Menschenrechtspartei, scheuen sich nicht vor einer Debatte zur Verteilungsfrage und treten als einzige politische Kraft im Lande konsequent für eine Energiewende und Klimaschutz ein. Sehr viel wohler als bei der Hinfahrt, bin ich wieder zurück gefahren, auch wenn die ÖBB in einem bedauerlichen Zustand sind und es sich offenbar nicht einmal mehr leisten können, einen adäquaten Zug auf der Linie Graz-Innsbruck fahren zu lassen. Auch das ein Ergebnis der sinnlosen Sparpolitik der vergangenen und jetzigen Regierung.